2015

Lenkungssteuer und mehr…

Unter diesen Seiten finden sich alle Artikel aus dem Jahre 2015, die (obwohl onlinetechnisch bereits meilenalt) nach wie vor viele nützliche Informationen enthalten.

19. Dezember 2015: Gemäss Quelle rro hat die Urversammlung in Leukerbad beim Kurtaxenreglement die Daumen hochgehalten.

Am 17. Dezember 2015 entscheidet die Urversammlung von Leukerbad, ob Eigentümer/innen von Zweitwohnungen in Zukunft 2160 Franken Kurtaxen pro Jahr zahlen sollen. Bisher zahlte eine vierköpfige Familie 187.50. Mehr dazu hier.

Am 4. Dezember wird der Beschluss des Staatsrates, die Kurtaxenreglemente von Saas Fee und Almagell zu homologieren, im Amtsblatt publiziert. Zweitwohnungseigentümer/tümer im Saaser Tal wehrt Euch JETZT (bis 31.12.205).

Am 13. Juli 2015 möchte die Gemeine Saas Fee eine Kurtaxe über 1980 Franken etablieren, Moosalbi.ch bleibt dran. Über die Hintergründe informiert der Beitrag 'Der reiche Onkel aus Amerika'.

14. Juli 2015: Die Gemeinden im Saaser Tal haben der Kurtaxenerhöhung auf 1980 Franken zugestimmt. Warum dies erfolgte, obwohl es rechtlich nicht möglich ist, dazu der Beitrag 'Der reiche Onkel aus Amerika'.

9. Juli 2015: Die Gemeinden im Saaser Tal möchten eine Kurtaxe über 1980 Franken etablieren. Moosalbi.ch zeigt auf, warum dies rechtlich gesehen gar nicht geht und grüsst dazu die Familie Murmeli.

16. Juni 2015: In einer Medienmitteilung teilt der Gemeinderat mit, die Beschwerden seien gegenstandslos, man würde die rechtliche Grundlage nun im Tourismusgesetz ansiedeln. Moosalbi.ch bleibt dran. Am 9. Dezember 2015 hat die Urversammlung die 'Lenkungsabgabe' beerdigt, auch wenn es bislang nicht öffentlich kommuniziert wurde.

10. April 2015: Die Gemeinde Bürchen hat einen neuen Anwalt. Dieser ersuchte um eine Fristerstreckung, um die Klagen beantworten zu können. Ein Jurist beim Kanton gewährt grosszügig eine Fristerstreckung bis 17.6.2015. Zur Erinnerung: Die Klagenden hatten genau 30 Tage Zeit, um eine Einsprache zu verfassen. Die Gemeinde Bürchen erhält nun mehr als 90 Tage, obwohl der Gemeinderat immer wieder betonte, es sei eine Lenkungsabgabe und damit punkt.

8. April 2015: Moosalbi.ch beantwortet Fragen im Rahmen einer Matura-Arbeit zur Bürchner-Steuer.

24. Februar 2015: Mit dem Beitrag 'Was von Beschwerden bleibt…' verabschiedet sich moosalbi.ch für eine Weile. Herzlichen Dank all jenen, die geholfen haben.

23. Februar 2015: Die Frist ist abgelaufen. Moosalbi.ch hofft, dass alle, welche eine Beschwerde einreichen wollten, dies auch konnten. Moosalbi.ch kann hier eine weitere Beschwerde veröffentlichen, die letzte Woche eingereicht wurde. Hier die PDF-Version und hier die Doc-Version.

13. Februar 2015: Musterklage für die 300 Beschwerdeführer/innen, die im Juli/August 2013 eine Einsprache machten, bei denen die Gemeinde eine Behandlung versprach, diese aber nie durchführte. Es findet sich einmal die Beschwerde als PDF-Datei, als editierbare Word-Datei (bitte rote Passagen anpassen) sowie die dazugehörenden Akten.

11. Februar 2015: Nach einer Studie des Wirtschaftsforums Graubünden aus dem Jahre 2014 würden die Zweitwohnungseigentümer im Kanton Graubünden jährlich ungedeckte Kosten über 150 bis 200 Millionen verursachen. Moosalbi.ch hat versucht, die Zahlen zu sichten.

10. Februar 2015: Beschwerdeschrift (Muster) für alle Einsprechenden (Version 2014, ausführlich) findet sich hier.

6. Februar 2015: Gedanken zur nun doch angenommen 'staatsrechtlichen' Beschwerde: Klagelegitimation für alle!

21. Januar 2015: Das Bundesgericht hat gesprochen, hier die Stellungnahme von moosalbi.ch.

14. Januar 2015: Mittlerweile liegt ein Schreiben von Valais / Wallis vor, hier die Stellungnahme von Valais / Wallis.

7. Januar 2015: Heute morgen wurde die erste Klage beim Bundesgericht eingereicht. Die Klage sowie alle Unterlagen steht allen Interessierten zur freien Verwendung zur Verfügung. Ebenso haben wir einen Entwurf für die Beschwerde an den Staatsrat, sobald der Entscheid der Urversammlung im Amtsblatt publiziert wird.

6. Januar 2015: Mit einem offenen Brief an den Direktor von Valais / Wallis hätten wir gerne gewusst, ob und inwiefern der Direktor von Valais / Wallis Tourismus zur fehlenden gesetzlichen Grundlage der Bürchner Zweitwohnungssteuer steht. Leider haben wir bisher keine Antwort erhalten.

5. Januar 2015: notax@moosalbi.ch hat Post erhalten. Eine Anwaltskanzlei aus Visp schickt uns eine Mail mit dem Titel 'Abmahnung'. Lesen Sie hier.

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